3434/MED-K
APA (2006): Khol: Schutzfunktion gegenüber Südtirol kommt in neuen Verfassung.
APA: Khol: Schutzfunktion gegenüber Südtirol kommt in neuen Verfassung. Khol sagte im Jänner gegenüber den "Salzburger Nachrichten" zu dem Begehren aus Südtirol und Tirol: "Wir reden nicht von Schutzmacht, sondern vom Schutz unserer Volksgruppen." Diese Schutzfunktion Österreichs beruhe auf dem Gruber-Degasperi-Abkommen aus 1946 und sei von Italien stets anerkannt worden. Die Idee, die Schutzfunktion in die Präambel aufzunehmen, brachte die ÖVP im Österreich-Konvent zur Ausarbeitung einer neuen Bundesverfassung ein. Die damalige FPÖ habe dem zugestimmt, die SPÖ namens ihres Klubobmanns Josef Cap Zustimmung signalisiert, erklärt Khol in dem Gespräch mit den "Salzburger Nachrichten" damals weiter. In: APA Nr. 575/ 24. April 2006, (Kürzel: mri/zr).
Schlagworte
Staatsziele
Fundstellen
APA