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SPÖ - Pressedienst (2005): Cap zu Konvent: ÖVP will Verfassungskosmetik - "SPÖ steht für potemkinsches Verfassungsdorf nicht zur Verfügung".

SPÖ - Pressedienst: Cap zu Konvent: ÖVP will Verfassungskosmetik - "SPÖ steht für potemkinsches Verfassungsdorf nicht zur Verfügung". "Was die ÖVP aber betreibt ist Verfassungskosmetik, es geht hier um ein potemkinsches Verfassungsdorf: Flockige Formulierungen, aber keine Substanz" erklärte Cap und kritisierte die ÖVP dafür, dass sie, während sie Gespräche im Konvent führt, gleichzeitig die ÖH-Direktwahl abschafft und die Demokratie in der Sozialversicherung abbaut. "Alle Bemühungen der SPÖ, mehr Demokratie zu wagen, stoßen bei der Regierung auf Ablehnung". In: APA-OTS Nr. 120/21. Januar 2005, (Kürzel: cs).

Schlagworte

Bundesverfassung
Österreich-Konvent

Personen/Organisationen

Dr. Josef Cap: Verfasser/in
Pressedienst der SPÖ: Verfasser/in

Fundstellen

APA-OTS