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Föderl-Schmid/Felderer (2006): IHS-Chef Bernhard Felderer skizziert Aufgaben für die neue Regierung.

Alexandra Föderl-Schmid interviewt Bernhard Felderer: IHS-Chef Bernhard Felderer skizziert Aufgaben für die neue Regierung.
Standard: Sollte eine große Koalition sich nicht auch an eine Föderalismusreform wagen?
Felderer: Wenn es eine große Koalition gibt, dann wäre das die einmalige Chance, so etwas durchzusetzen. Die bisherige Bundesregierung hat den Versuch gemacht, das mit einem Konvent zu lösen. Im Konvent saßen aber die Länder drinnen, alle, die vielleicht etwas an Einfluss aufgeben müssen. Die Zusammensetzung war nicht ideal. Die Bundesregierung soll einen Versuch machen. Die Länder fühlen sich in der momentanen Situation sehr wohl, weil sie das Geld ausgeben, das der Bund einnehmen muss.
Standard: Wie könnte man das konkret ändern?
Felderer: Was wäre, wenn die Wohnbauförderung als Zuschlag auf eine Steuer, die jedes Land für sich selber fixiert, festgesetz würde? Jetzt ist es so, dass der Landeshauptmann durchs Land fährt und die Wohnbauförderung verteilt. Das wäre dann nicht mehr möglich, weil er müsste sich vor seinem Wahlvolk rechtfertigen.
Standard: Wie viele Bundesländer soll und kann sich ein Land wie Österreich leisten?
Felderer: Wir werden die geschichtlich gewachsenen Grenzen sehr schwer oder gar nicht verschieben können. Was wir nicht haben müssen, sind relativ aufwändige Landesverwaltungen und Landesparlamente. Die Anzahl der Sitzungstage sind wesentlich geringer als im Nationalrat, die Eikommen sind nicht sehr viel geringer. Diese Sachen kosten einfach unheimlich viel Geld. Es macht auch keinen Sinn, wenn Lehrer vom Land angestellt und vom Bund bezahlt werden.

Schlagworte

Bundesländer
Bundesstaatliches Prinzip
Bundesstaatliches Prinzip Föderalismus
Österreich-Konvent
Spezielle Verwaltungsbereiche
Spezielle Verwaltungsbereiche Gesundheitsverwaltung
Spezielle Verwaltungsbereiche Schulverwaltung

Personen/Organisationen

Felderer, Bernhard Dr.: Verfasser/in
Föderl-Schmid, Alexandra: Verfasser/in

Fundstellen

Der Standard