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Oberösterreichische Nachrichten (2004): Grassers Glück und Elend.

Oberösterreichische Nachrichten: Grassers Glück und Elend. Die Hoffnung, dass der Verfassungskonvent durch eine Neuverteilung der Kompetenzen Hilfe bringen könnte, kann man sich jetzt schon abschminken. Denn bisher ist noch in keiner Weise erkennbar, ob Aufgabenreformen Doppelgleisigkeiten und unnötige Geldstransfers zwischen den Gebietskörperschaften beseitigen werden können. Die Überbesetzung des Konvents mit Juristen wird dazu führen, dass im Endergebnis der Versuch zu erkennen sein wird, nach Kelsens Vorbild eine Verfassung für ein Jahrhundert zu schaffen, milliarden- oder wenigstens dreistellige millionenschwere Einsparungen für wenigstens ein Jahrzehnt sich nicht werden finden lassen. In: Oberösterreichische Nachrichten, 5. Juli 2004.

Schlagworte

Österreich-Konvent

Fundstellen

Oberösterreichische Nachrichten