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APA (2004): Ö-Konvent: Fiedler gegen "defätistische Stimmung".

APA: Ö-Konvent: Fiedler gegen "defätistische Stimmung". Gleichzeitig sieht Fischer die Aufgabe des Konvents als eine "sehr schwierig, und es gibt keine Erfolgsgarantie für dieses Projekt". Kritik übt Fischer am Grundrechts-Entwurf der ÖVP, dem es an "Modernität" fehle. Insbesondere vermisst Fischer "durchsetzbare soziale, wirtschaftliche und kulturelle Grundrechte". Seiner Ansicht nach gibts es aber gute Chancen, dass der Konvent in der Lage sein werde, einen modernen Grundrechtskatalog vorzulegen. Dass die neue Verfassung, wie von der ÖVP gewünscht, eine Präambel haben wird, schloss Fischer aus. In: APA Nr. 245/ 16. Februar 2004, (Kürzel: has/bei).

Schlagworte

Bundesverfassung
Bundesverfassung Präambel
Grundrechte
Österreich-Konvent

Personen/Organisationen

Haslacher, Christian: Verfasser/in

Fundstellen

APA