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Bundespräsident Heinz Fischer (2004): Rede an der Andrassy-Universität in Budapest.

Bundespräsident Heinz Fischer: Rede anläßlich seines offiziellen Arbeitsbesuches in der Republik Ungarn an der Andrassy-Universität in Budapest: "Das politische System Österreichs - Rückblick und Ausblick":
"(...) Der Konvent hat in 10 Ausschüssen begonnen, Modernisierungsvorschläge zu sammeln, zu diskutieren, zu erarbeiten. Es ist heute noch nicht mit letzter Sicherheit abschätzbar, ob der Konvent, der nach dem Konsensprinzip arbeitet, ein einvernehmliches Ergebnis zustande bringt. Ich erwarte aber zumindest sehr substantielle und weitreichende Reformvorschläge zu wichtigen Bereichen (...)".
In: APA-OTS Nr. 148/13. Juli 2004.

Schlagworte

Bundesverfassung
Bundesverfassung Bundesverfassung-Bereinigung
Bundesverfassung Inkorporierungsgebot
Grundrechte
Kontrollrechte
Kontrollrechte Amtsverschwiegenheit
Kontrollrechte Auskunftspflicht
Kontrollrechte Kontrollrechte der Parlamente
Österreich-Konvent
Rechtsschutz

Personen/Organisationen

Fischer Heinz, Dr. iur.: Verfasser/in
Österreichische Präsidentschaftskanzlei, Presse und Informationsdienst: Verfasser/in

Fundstellen

APA-OTS