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Institut für Föderalismus (1991): Konzeption einer föderalistischen Gesamterneuerung der Bundesverfassung.

Auf Anregung des Vorarlberger Landeshauptmannes Dr. Martin Purtscher haben die drei Landeshauptmänner von Salzburg, Tirol und Vorarlberg dem Institut für Föderalismusforschung am 26.3.1991 den Auftrag erteilt, einen konsequent föderalistischen Entwurf einer neuen Bundesverfassung auszuarbeiten. Dieser Entwurf sollte dazu dienen, dass die westlichen Bundesländer mit einer klaren, wenn notwendig auch harten föderalistischen Verhandlungsposition in die Diskussion zur Strukturreform des Bundesstaates einen gemeinsamen Standpunkt einbringen können. Der vorliegende Entwurf wurde auch mit den führenden Legisten der betroffenen Ämter der Landesregierungen und dem Präsident des Salzburger Landtages, Univ.Prof. Dr. Helmut Schreiner, akkordiert. In einem Schreiben vom 13. Mai 1991, Zl. 0/9-1280/27-1991, bestätigte der damalige Landeshauptmann von Salzburg, Dr. Hans Katschthaler, dass der vorliegende Entwurf „eine sehr gute Grundlage für die Verwaltungsposition der westlichen Bundesländer bietet“.

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Abstract

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Schlagworte

Bundesstaatliches Prinzip
Bundesstaatliches Prinzip Föderalismus
Bundesstaatliches Prinzip Kompetenzverteilung
Bundesverfassung
Bundesverfassung Verfassungsentwicklung
Bundesverfassung Verfassungsreform
Finanzverfassung
Gemeinde

Personen/Organisationen

Institut für Föderalismus: Verfasser/in
Katschthaler, Hans Dr.: Verfasser/in
Pernthaler, Peter Univ.Prof. Dr.: Verfasser/in
Purtscher, Martin Dr.: Verfasser/in