Vogl, Mathias

Staatsanwaltschaft und StPO-Reform

In: Journal für Rechtspolitik 2008, S. 121-125.

Mit der B-VG-Novelle BGBl I 2008/2 wurden die Staatsanwälte in Art. 90a B-VG verankert. Sie erhalten damit eine Bestands- und Funktionsgarantie. Der Autor erörtert diese Bestimmung im Zusammenhang mit der gleichzeitig in Kraft getretenen Novelle der Strafprozessordnung. Die dort enthaltene Neuordnung des Vorverfahrens gestaltet auch das Verhältnis von Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei neu. Der Autor setzt sich folglich mit der Organqualität der Staatsanwaltschaft und der rechtlichen Qualifikation von Anordnungen der Staatsanwaltschaft auseinander.