Häberle, Peter

Textstufen in österreichischen Landesverfassungen

– ein Vergleich

In: Ders. (Hg.) Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue Folge/Band 54, Tübingen: Mohr Siebeck 2006, S. 367-514 (inkl. Textanhang)

In Hinblick auf die Beratungen des Österreich-Konvents über eine Neubestimmung des Verhältnisses von Bund und Ländern zueinander stellt der Autor Entwicklungen der Landesverfassungen dar. Er versucht zu zeigen, wie sich in deren Texten Entwicklungen niedergeschlagen haben, die über das überkommene Verfassungs- und Rechtsverständnis in Österreich hinausgehen und Möglichkeiten innovativer Gestaltung bieten. Dabei geht er insbesondere auf Präambeln, Symbol-Artikel in Sachen Sprache, Hymne oder Wappen, die Verbürgung von Grundrechten in Landesverfassungen, die Festlegung von Staatsaufgaben auf sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Gebieten, das Verständnis von Subsidiarität und Solidarität sowie auf direktdemokratische Elemente und Europa-Artikel ein. Ergänzt wird die Darstellung um einen Anhang, in dem sämtliche Landesverfassungen wiedergegeben werden.