Mayer, Heinz

Verfassung im Spannungsfeld politischer Interessen
in der Zweiten Republik

Österreich – Zweite Republik: Befund, Kritik, Perspektiven Band 9

Innsbruck-Wien-Bozen: Studienverlag 2005

Im Rahmen der Reihe „Österreich – Zweite Republik: Befund, Kritik, Perspektiven“ der Wiener Vorlesungen hat der Wiener Verfassungsrechtler Heinz Mayer diesen Vortrag zum Thema Verfassung im Spannungsfeld politischer Interessen in der Zweiten Republik gehalten, der hier in Buchform veröffentlicht wurde.

Vor dem Hintergrund der 2005 begangenen Jubiläen 85 Jahre Bundesverfassung, 60 Jahre 2. Republik und 50 Jahre Neutralität und im Blick auf die kurz zuvor abgeschlossenen Beratungen des Österreich-Konvents setzt sich Mayer mit dem Stellenwert der Bundesverfassung in der österreichischen Politik auseinander. Er tut dies, in dem er sich vor allem auf Aussagen von Hans Kelsen zum Bundes-Verfassungsgesetz und auf dessen rechtstheoretische Positionen bezieht. Er versucht so, die Grundbedeutung der Baugesetze herauszuarbeiten und kontrastiert diese dann mit einzelnen politischen Diskussionen, der Entwicklung der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes und Verfassungsänderungen. Insbesondere setzt er sich auch kritisch mit der Arbeit des Österreich-Konvents auseinander, dem er selbst angehört hat.