Puntscher-Riekmann, Sonja/Herzig, Günter/Dirninger, Christian (Hg.)

Europa Res Publica

Europäischer Konvent und Verfassungsgebung als Annäherung an eine europäische Republik?

Wien-Köln-Weimar: Böhlau 2006

„Seit den epochalen Umwälzungen in den späten 1980er Jahren haben die Beitritte von weiteren 13 Staaten die Europäische Union in zunehmendem Maße zur Sache der meisten Europäer gemacht; andererseits haben die Vertragsrevisionen auch zu einer deutlichen Vertiefung des Integrationsprojektes geführt. Mit dem Jahr 2000 mündeten diese Entwicklungen in einen europäischen Verfassungsgebungsprozess, der fünf Jahre später noch immer nicht abgeschlossen ist. Diese Verfassungsgebung sollte unter anderem das Ziel verfolgen, Erweiterung und Vertiefung zu harmonisieren und damit die Europäische Union gleichzeitig ihren Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Diese Ziele sind nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden und der Ungewissheit des weiteren Schicksals des Europäischen Verfassungsvertrages aktueller denn je. Der Sammelband vereint Beiträge nationaler und internationaler Expertinnen und Experten im Bereich der Europaforschung und einiger junger Wissenschafter, die im Rahmen einer interdisziplinären Ringvorlesung an der Universität Salzburg im Studienjahr 2003/2004 die Frage nach der Zukunft Europas als eine Annäherung an eine europäische Republik zu beantworten suchten.“

Inhaltsübersicht

A) Vorläufer und Entstehung des europäischen Verfassungsvertrages

Michael Gehler

Neuordnungsversuche und Verfassungsvorschläge für Europa – Ergebnis von Brüchen und Ausdruck von Krisen

Jo Shaw

Legal and Political Sources of the Draft European Constitutional Treaty

B) Reform der EU-Strukturen

Giandomenico Majone

The Constitution, Delegation and Fiduciary Duties: On the Foundations of EU-Governance

Andreas Maurer

Mach, Hierarchie und Effizienz. Der Rat und die Reform des Mehrebenengefüges im Verfassungsvertrag der EU

C) Europäische Sicherheit und Menschenrechte

Monica den Boer

Citizen’s Rights and Internal Security in the European Union

Mathias Jopp/Elfriede Regelsberger

Das Regierungssystem der EU im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Verfassungsvertrag

D) Europäische Öffentlichkeit

Markus Pausch

Die europäische Öffentlichkeit im konstitutionellen Prozess

E) Erweiterungsprozess und Zukunft der europäischen Integration

Helmut P. Gaisbauer

Melior est conditio possidentis? Der Europäische Konvent, das Scheitern der ICG 2003 in Brüssel und die Beitrittsländer

Karen E. Smith

The Enlarging European Union, the Mediterranean and the ACP Countries

Oliver Treib

Der EU-Verfassungsvertrag und die Zukunft des Wohlfahrtsstaates in Europa