Segalla, Patrick

Kommunale Daseinsvorsorge

Strukturen kommunaler Versorgungsleistungen im Rechtsvergleich

Forschungen aus Staat und Recht Band 151

Wien-New York: Springer 2006

Der Autor legt mit dieser Studie einen empirischen Vergleich der Strukturen kommunaler Daseinsvorsorge in verschiedenen Mitgliedstaaten der EU vor. Gegenstand der Untersuchung sind die Rechtsordnungen Österreichs, Frankreichs und Englands. Die Wahl Frankreichs ergibt sich aus der innerfranzösischen Bedeutung des rechtlichen Konzepts des „Service Public“ und der damit einhergehenden öffentlichen Verantwortung für bestimmte Versorgungsleistungen. Vor allem aber strahlt der französische Begriff auf die Rechordnungen anderer Staaten und der EU aus und beeinflusst den politischen Diskurs zum Thema der öffentlichen Versorgung maßgeblich. England bietet hingegen ein Beispiel für die Einbeziehung des Marktes oder sogar den weitgehenden Rückzug des Staates aus Versorgungssektoren.

Die Untersuchung befasst sich mit der Versorgung der Bevölkerung mit gewissen Leistungen, die herkömmlich für die Befriedigung von Grundbedürfnissen als elementar angesehen werden. Darunter fällt sowohl das, was in der aktuellen Diskussion mit „Daseinsvorsorge“ umschrieben wird, aber auch das, was – vor allem in Österreich – als „Leistungsverwaltung“ beschrieben wird.

Zunächst werden grundlegende Strukturen kommunaler Versorgungsleistungen und Daseinsvorsorge erörtert. Daran schließen Fragen der Festlegung des Verantwortungsbereichs und der Aufgabenträgerschaft. Sodann widmet sich Segalla den Organisationsstrukturen, insb. der Wahl der Organisationsform und der Wahl des Organisationspartners. Schließlich befasst er sich mit Funktionsstrukturen und Finanzierungsstrukturen.