Evers, Hans-Ulrich

Der Bildungs- und Erziehungsauftrag der
österreichischen Schule als Rechtsproblem

In: Recht der Schule 1982, S. 33-43.

Dieser Beitrag setzte sich erstmals ausführlich mit dem – letztlich auch für die Beratungen des Österreich-Konvents sehr wichtigen – rechtlichen Gehalt des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags in der Bundesverfassung und in den einschlägigen einfachen Gesetzen (damals: Schulorganisationsgesetz) auseinander. Die bis dahin fehlende Auseinandersetzung damit wird vom Autor auch als Ausdruck von Unsicherheit im Umgang damit verstanden.

Er erläutert daher zunächst den Aufbau des Zielparagraphen und beginnt dann eine rechtliche Betrachtung der individualbezogenen Erziehungsziele. Deren Offenheit erläutert er als verfassungsrechtlich geboten, da der weltliche Staat die religiösen und weltanschaulichen Auffassungen seiner Bürger achtet, sich aber im Interesse der Freiheit seiner Bürger und der Erhaltung des inneren Friedens mit keiner dieser Auffassungen identifizieren darf. Folglich sind die Zielbestimmungen immer zugleich wertgebunden – also der Grundrechtsdemokratie verpflichtet – und wertoffen gestaltet. Aufbauend auf diese Prämisse werden dann die sozialbezogenen Erziehungsziele behandelt und Verbindungen zu den in den Schulgesetzen normierten Bildungs- und Erziehungsaufgaben sowie spezifischen Aufgaben der Lehrer hergestellt.