Barfuß, Walter

Grenzen der Verfassungsänderung

Baugesetze – Grundrechte - Neukodifikation

Gutachten erstattet für die Verhandlungen des 13. österreichischen Juristentages in Salzburg 1997

Wien: Manz 1997

Inhaltsübersicht:

I.    Verfassung und Verfassungsänderung

      A.   Verfassung

      B.   Verfassungsänderung

II.    Verfassungsgesetzgeber und Verfassungsgerichtshof

      A.   Verfassungsgesetzgeber

      B.   Verfassungsgerichtshof

III.   Normenkontrolle und Fehlerkalkül

      A.   Normentkontrolle

      B.   Fehlerkalkül

      C.  Konsequenzen

IV.  Gewaltentrennung und Gewaltenverbindung

      A.   Gewaltentrennung

      B.   Gewaltenverbindung

      C.  Bedeutung für die Frage nach den Grenzen der Verfassungsänderung

V.   „Gesamtänderung der Bundesverfassung“; die verfassungsrechtliche Grundordnung als Grenze der Verfassungsänderung

      A.   Gesamtänderung der Bundesverfassung

      B.   Die Struktur der verfassungsrechtlichen Grundordnung

      C.  Der Kerngehalt und der Randbereich der verfassungsrechtlichen Grundordnung

      D.  Durchbrechung der Grundrechtsordnung (eine Fallgruppe als Beispiel)

      E.  Beschränkung der Gesetzesprüfungskompetenz des VfGH (eine andere Fallgruppe als Beispiel)

VI.  Verfassungsdogmatik, Verfassungspolitik; Verfassungskultur

      A.   Allgemeines

      B.   Verfassungspolitik contra Verfassungsdogmatik?

      C.  Verfassungskultur

Ergebnis