Bußjäger, Peter

Die Organisationshoheit und Modernisierung der Landesverwaltungen

Eine verfassungsdogmatisch und verwaltungswissenschaftliche Untersuchung

Schriftenreihe des Instituts für Föderalismusforschung Band 75

Wien: Braumüller 1999

Ausgehend von der Überzeugung, dass die Organisation der Verwaltung dem Staat sein Erscheinungsbild verleiht, wird hier eine Darstellung der Verwaltungsorganisation der Länder mit Überlegungen zu deren Reform verknüpft. Die Landes- und Gemeindeverwaltungen bilden in Österreich organisatorisch die „Drehscheibe“ eines großen Teils jener Verwaltung, die dem Bürger am nächsten steht. Daraus ergibt sich die zentrale Bedeutung, die einem reibungslosen Funktionieren der Abläufe in diesen Organisationen zukommt. Daher sieht die Bundesverfassung – in einem gewissen Widerspruch zum Föderalismus – auch eine einheitliche Organisation der Verwaltung in den Ländern vor. In dieser Untersuchung wird gefragt, wie weit hier allerdings Spielraum für die Länder besteht, und wie weit dieser gerade unter den gegenwärtigen Bedingungen für eine Reform und Weiterentwicklung des Föderalismus genutzt werden kann.

Inhaltsübersicht:

A.      Begriffsabgrenzungen und historische Entwicklungen

I.       Einleitung

II.       Die Entwicklung der Organisationsformen der Landesverwaltung

III.      Über die Zusammenhänge zwischen Staatskrise und Verwaltungsreform in Österreich

B.      Die Organisationshoheit der Länder und ihre Schranken

IV.     Die Organisationshoheit im Gefüge von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Bundesstaat

V.      Bundesverfassungsrechtliche Organisationsprinzipien der Landesverwaltung

C.     Neuorientierung der Organisationshoheit

VI.     Potentiale und Hemmnisse der Verwaltungsmodernisierung unter der Organisationshoheit des Landesgesetzgebers

VII.    Überlegungen zur Rechtspolitik

VIII.    Zusammenfassung