Weber, Karl

Die mittelbare Bundesverwaltung

Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Untersuchung der Organisation der Verwaltung des Bundes im Bereich der Länder außer Wien. Zugleich eine Geschichte der Behörden der allgemeinen staatlichen Verwaltung in den Ländern außer Wien.

Schriftenreihe des Instituts für Föderalismusforschung Band 41

Wien: Braumüller 1987

In dieser Studie wird der Versuch unternommen, das „Kernstück der österreichischen bundesstaat-lichen Verwaltungsorganisation“, die mittelbare Bundesverwaltung, entwicklungsgeschichtlich darzustellen und in seiner gegenwärtigen rechtlichen Ausgestaltung mit den Systemgrundsätzen der Bundesverfassung zu konfrontieren. Dabei wird herausgearbeitet, dass die Frage der Verwaltungsorganisation einen Schlüssel zur Verfügbarkeit staatlicher Macht durch politische Kräfte darstellt. Dies wird aber sehr oft übersehen, wenn sowohl in der Politik als auch im wissenschaftlichen Schrifttum der unpolitische, gesetzesvollziehende Charakter der Verwaltung betont wird.

Die Studie teilt die oben zitierte und weit verbreitete These, dass die mittelbare Bundesverwaltung wesentlicher Bestandteil des föderativen Systems Österreichs ist, nur bedingt. Vielmehr beschreibt sie die mittelbare Bundesverwaltung im Spannungsfeld der Österreich prägenden engen Verflechtung zwischen Föderalismus und Dezentralisation. Sie stellt ein Form der „bundesstaatlichen Mischverwaltung“ dar, wie sie außerhalb Österreichs in dieser Form in keinem anderen Bundesstaat anzutreffen ist und ohne Rückgriff auf ihre Entstehungsgeschichte nicht verständlich ist. In einem engen Zusammenhang damit ist auch die Stellung der mittelbaren Bundesverwaltung im System der östererreichischen Finanzverfassung zu sehen. Ein weiteres Problemfeld stellt das Verhältnis zwischen mittelbarer Bundesverwaltung und demokratischen Prinzip dar.