Bußjäger, Peter (Hg.)

Vollzug von Bundesrecht durch die Länder

Institut für Föderalismus – Schriftenreihe Band 85

Wien: Braumüller 2002

Dieser Band gibt die Beiträge einer Tagung vom November 2001 wieder, die aus Anlass der Erlassung des „Verwaltungsreformgesetzes 2001“ stattgefunden hat. Dieses Gesetz hat in mancher Hinsicht zu einer Aufwertung des Vollzugsföderalismus in Österreich geführt und damit auch die Frage nach den Rahmenbedingungen des Vollzugs von Bundesrecht durch die Länder wieder aktuell gemacht. Die Beiträge sollen daher die rechtlichen Rahmenbedingungen des Vollzugs ebenso wie die Vollzugspraxis – auch im Vergleich mit Deutschland – deutlich machen. Neben den Fachbeiträgen wird auch die Diskussion anlässlich ihrer Präsentation abgedruckt.

Inhaltsübersicht:

Jürgen Weiss

Eröffnung: „Vollzug von Bundesrecht durch die Länder“

Peter Bußjäger

Die rechtliche und politische Kontrolle der Länder und ihrer Organe im System der österreichischen Bundesverfassung

Werner Wutscher

Bundesaufsicht in Österreich – Instrumente, Praxis und Notwendigkeit

Hermann Arnold

Die Praxis der Bundesaufsicht aus der Sicht der Länder

Michael Ronellenfitsch

Die Bundesaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland – Instrumente und praktische Erfahrungen

Christoph Grabenwarter

Landesverwaltungsgerichte oder unabhängige Verwaltungssenate als Instrument der Rechtskontrolle der Landesverwaltungen