Bröthaler, Johann/Bauer, Helfried/Schönbäck, Wilfried

Österreichs Gemeinden im Netz der finanziellen Transfers: Steuerung, Förderung, Belastung

Wien-New York: Springer 2006

Dieses Buch basiert auf einer Studie, die im Auftrag des Städtebundes erstellt und im Österreich-Konvent diskutiert wurde. Die Autoren gehen darin auf die Vielfalt an Verflechtungen zwischen den Gebietskörperschaften sowohl bei der Trägerschaft und Erfüllung von Aufgaben als auch bei deren Finanzierung ein. Letztere erfolgt ja in hohem Maße durch Transferzahlungen zwischen den Gebietskörperschaften. Nach Ansicht der Autoren mildert dies zwar die Finanzierungslasten der jeweiligen Empfänger, es verstößt aber auch vielfach gegen Prinzipien der Autonomie, der Konnexität von Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung sowie der Transparenz.

Daher werden die Transferverflechtungen zwischen den Gebietskörperschaften im Rahmen des „sekundären“ und „tertiären“ Finanzausgleichs dargestellt. Die rechtlichen Grundlagen und institutionellen Rahmenbedingungen werden aufgearbeitet. Die Transfereinnahmen und –ausgaben der Gemeinden werden umfassend empirisch dargestellt und die damit verbundenen politischen Zielsetzungen un ökonomischen Wirkungszusammenhänge analysiert. Abschließend werden finanzpolitische Schlussfolgerungen und Perspektiven für eine Reform der Transferbeziehungen dargelegt.