Saladin, Peter

Wozu noch Staaten?

Zu den Funktionen eines modernen demokratischen Rechtsstaats in einer zunehmend überstaatlichen Welt

Bern-München-Wien: Stämpfli-C.H. Beck-Manz 1995

Am Anfang dieses Buches steht eine scheinbar einfache Frage: Was macht heute die Staatlichkeit des Staates aus; und was wird sie voraussichtlich morgen ausmachen? – Diese Frage ist nicht leicht zu beantworten in einer Zeit, in der sich das, was man als staatliche Tätigkeit verstanden hat immer mehr auf zwischen- und überstaatliche Ebenen verlagert.

Diesen Fragen geht der Autor nach, in dem er zunächst einen Überblick über die Aufgaben moderner Staaten und überstaatlicher Organisationen heute gibt. Er erläutert, was unter „Staatsaufgaben“ zu verstehen ist, und worin sich diese begründen lassen. Zu den Aufgaben, die gemeinhin von Staaten erfüllt werden zählen die internationalen Beziehungen, militärische Verteidigung, Umgang mit Ausländern, Privatrechts- und Strafrechtsordnung, Bildung und Forschung, Kulturpolitik, Natur- und Heimatschutz, Umweltschutz und Tierschutz, Regelung des Fiskal- und Geldwesens, Verkehrs- und Energiewesen, Raumplanung, Gesundheitswesen, technologische Entwicklung, soziale Sicherheit, Arbeitnehmerschutz, Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung. Sodann konzentriert sich Saladin – auch und gerade im Sinne einer Zukunftsperspektive – auf die Vorstellung des Staates als rechtsstaatlich-demokratischen „Integrator“. Das bedeutet, dass dem Staat eine besondere Funktion gerade dann zukommt, wenn es auf die Sicherung und Entfaltung der kulturellen Faktoren des Zusammenlebens ankommt, und dass der Staat eine Institution wird, die Brücken schlägt von lokaler und regionaler zu nationaler und von beiden zu europäischer Kultur und dem Zusammenleben in Europa. Der Staat wird so zum Mittler zwischen überstaatlicher und unterstaatlicher Ebene.