Schinkele, Brigitte

Zum aktuellen europäischen und österreichischen Verfassungsdiskurs

In: Bünker, Michael (Hg.): Evangelische Kirchen und Europa.

Wien: Evangelischer Presseverband 2006, S. 53-71.

Die Autorin stellt in diesem Beitrag fest, dass sowohl in der europäischen wie in der österreichischen Verfassungsdiskussion eine besondere Aufmerksamkeit für Fragen im Kontext von Religion bestanden hat. Sie unternimmt daher einen Vergleich der „Konvente“ in Hinblick auf jene Fragen, die mit Kirchen und Religion zu tun haben. In Bezug auf die Europäsiche Verfassungsdiskussion geht sie insbesondere auf die Frage der „Dialogklausel“ und den Status der Kirchen in der EU-Verfassung ein. In Bezug auf die österreichische Diskussion betont sie die Debatten über den Grundrechtskatalog und die damit verbundene Stellung der Kirchen und die Regelung ihrer „inneren“ Angelegenheiten. Abschließend geht die Autorin noch kurz auf die Auseinandersetzungen über einen Gottesbezug in der Verfassung ein.