Adamovich, Ludwig

Nach dem Österreich-Konvent

Bereinigung oder grundlegende Änderung der Verfassung?

In: Bundesministerium für Inneres (Hg.): Verfassung – Reform – Rechtsschutz, 3. Rechtsschutztag des Bundesministeriums für Inneres, Wien: NWV 2006, S. 27-37.

Der Autor rekapituliert kurz die Beratungen des Österreich-Konvents und vergleicht diese mit den Prognosen, die er selbst in seinem Buch „Eine neue Republik?“, das 2004 erschienen ist, angestellt hat. Er geht insbesondere auf die Frage der „Bereinigung“ ein, die regelmäßig als großer Erfolg des Konvents dargestellt wurde, und analysiert sie im Gesamtzusammenhang. Dabei stellt er auch deren Diskussion im Rahmen des „Besonderen Ausschusses zur Vorberatung des Berichts des Österreich-Konvents“ im Nationalrat dar. Ebenso geht er kurz auf weitere Themen des Konvents ein. Abschließend versucht er Grundsätze für die weitere Behandlung der Vorschläge des Konvents zu formulieren. Er verweist dabei vor allem auf die Notwendigkeit eines Gesamtkonzepts, die Bedeutung des Kompromisses und die Frage nach dem Stellenwert der Verfassung im politischen Prozess.