Eberhard, Harald

Die Entwicklung des österreichischen Bundesverfassungsrechts zwischen Stabilität und Reformdiskussion

In: European Journal of Public Law, vol. 17, no. 3 2005, S. 1165-1184

Dieser Beitrag wurde als Länderbericht für das European Journal of Public Law verfasst. Der Autor stellt zunächst die vereinzelten Änderungen des österreichischen Bundesverfassungs-rechts seit 2000 dar. Anschließend geht er ausführlich auf den Österreich-Konvent ein. Ausgehend von bisherigen Reformversuchen und den Veränderungen seit dem EU-Beitritt gibt er einen Überblick über den derzeitigen Stand des Verfassungsrechts und das Verständnis von Verfassungsrecht in Österreich. Diese werden auch in ein Verhältnis zu den diese Entwicklungen begleitenden Verwaltungsreformen gesetzt. Danach geht Eberhard auf Organisation, Arbeitsweise und Ablauf des Konvents ein, stellt die Beteiligung der Öffentlichkeit und das Verhältnis zum Parlament dar und wagt einen Ausblick auf weitere Entwicklungen.