Theo Öhlinger

Europa auf dem Weg zu einer Verfassung

In: Köck/ Lengauer/ Ress (Hg.): Europarecht im Zeitalter der Globalisierung, Festschrift für Peter Fischer, Linde Verlag 2004, S. 379- 397

Dieser Beitrag beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser auf Anregung des Jubilars – noch unter dem Titel „Brauchen wir eine europäische Verfassung?“ – am 13.2.2004 an der Comenius-Universität in Bratislava hielt. Die eingetretene Entwicklung bis zur Tagung der Regierungskonferenz auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs am 17./18. 6. 2004 wurde soweit wie möglich berücksichtigt.

Der Verfasser stellt zunächst den Inhalt des „Verfassungsvertrags“ dar und gibt einen Überblick über die geltende „Verfassungslage“ der Europäischen Union. Dabei zeigt er auf, dass Europa bereits jetzt eine Art Verfassung besitzt, deren Reformbedürftigkeit aber offenkundig ist. Kernpunkt einer neuen europäischen Verfassung bildet für den Verfasser die Fusion der drei Säulen der EU. Schließlich widmet er sich den Schwachpunkten und Hauptproblemen des entworfenen „Verfassungsvertrags“ (insbesondere Zusammensetzung der Kommission und qualifizierte Mehrheit im Ministerrat) sowie den Problemen, die dieser für die neuen Mitgliedstaaten bereithält.

Gliederung

I. Der Verfassungsvertrag des Konvents und die Zukunft der Union

II. Die geltende „Verfassung“ Europas

III. Die Reformbedürftigkeit der Verfassung der EU

IV. Der Kern der künftigen Verfassung der EU: die Fusion drei Säulen

V. Mindestbedingung des Zustandekommens einer neuen europäischen Verfassung

VI. Schwachstellen des Verfassungsvertrags

VII. Die Hauptprobleme des Verfassungsvertrags

VIII. Die Problematik des Verfassungsvertrags für die neuen Mitgliedstaaten