Angelika Pasterniak

Ist der österreichische Bundeshaushalt transparent?

ÖHW 2004, Heft 3-4, S. 76- 111

Transparenz als Bestandteil von Good Governance wir von internationalen Organisationen auch für die öffentlichen Finanzen gefordert. Dazu haben die OECD und der IMF Kriterienkataloge erstellt, welchen Anforderungen ein transparenter Budgetprozess bzw. eine transparente Budgetdokumentation entsprechen muss.

In dem vorliegenden Beitrag wird die Transparenz des österreichischen Bundeshaushaltes betrachtet. Dies erfolgt einerseits anhand einer Darstellung der Budgetberichterstattung des Bundes und andererseits durch die Analyse, inwiefern die Kriterien der „OECD Best Practices für Budget Transparency“ von der aktuellen Budgetberichterstattung erfüllt werden. Die Untersuchung zeigt, dass die Budgettransparenz des Bundes zufrieden stellend ist, weil viele der in den „Best Practices“ vorgeschlagenen Informationen in den Budgetdokumenten veröffentlich werden. Jedoch finden sich die Informationen nicht immer in den vorgeschlagenen Berichten. Auch werden keine umfassenden Budgetberichte direkt zur Information der interessierten Öffentlichkeit erstellt.

Gliederung

I. Einleitung

II. Budgettransparenz

2.1. Zum Begriff der Transparenz

2.2. Nutzen und Kosten von Transparenz

2.3. Transparenzmessung

III. Beurteilung der Transparenz des österreichischen Bundeshaushalts

3.1. Einfluss des Haushaltsrechts auf die Budgettransparenz

3.2. Berichte und Stellungnahmen zum österreichischen Bundeshaushalt

3.3. Beurteilung der Transparenz der österreichischen Budgetberichterstattung anhand der „OECD Best Practices for Budget Transparency“

IV. Zusammenfassung

V. Literaturnachweise