Eberhard, Harald/Konrath, Christoph/Trattnigg, Rita/Zleptnig, Stefan

Governance – zur theoretischen und praktischen Verortung des Konzepts in Österreich

In: Journal für Rechtspolitik 2006, S. 35-60.

Governance ist in der aktuellen Diskussion zu einem Modewort geworden, dessen Inhalt und Bedeutung nur mehr schwer zu erfassen ist. Vor diesem Hintergrund wollen die AutorInnen den Governance-Begriff nicht neu definieren, sondern ihn mit bestehenden Phänomenen des Rechts und der Verwaltung in Beziehung setzen. Anknüpfungspunkte ergeben sich sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene. Konkret kann man Governance in Österreich u. a. mit folgenden Begriffen in Verbindung bringen: Partizipation, Transparenz, Verantwortlichkeit, demokratische Legitimation, Informalisierung sowie die Einbindung in die Rechtsetzungs- und Entscheidungsfindungsprozesse der EU. Diese Entwicklungen können durch den Governance-Begriff verdeutlicht, eingefangen und miteinander in Beziehung gesetzt werden. Gerade in den Beratungen des Ausschusses 6 des Österreich-Konvents, auf die ebenfalls eingegangen wird, hat sich gezeigt, dass „Governance“ zunehmend auch an Bedeutung für eine neue Sicht der Verwaltung in Österreich gewinnt.

Gliederung:

I.    Einführung

II.    Governance – Verständnis und Verständigung

      A.   Begriffe

      B.   Perspektiven

      C.   Neue Sachen?

      D.   Wissen und Lernen

      E.   Erfolg

      F.   BürgerInnen

G.   „Good Governance“ und Recht

III.   Governance in der EU

      A.   Einführung

B.   Das Weißbuch “Europäisches Regieren”

            1.   Offenheit und Transparenz

            2.   Regelungsinstrumente

      C.   Das europäische Mehrebenensystem

      D.   Die Frage der Handlungsformen

      E.   Auswirkungen auf Recht und Verwaltung in Österreich

IV.  Governance in Österreich

      A.   Einführung

      B.   Schauplätze der Governance-Diskussion in Österreich

      C.   Fünf Kennzeichen der österreichischen Governance-Diskussion in der Praxis

            1.   Bewusstseinsbildung innerhalb der Verwaltung

            2.   Von der Binnenzentrierung hin zu einer stärkeren Außenorientierung der Verwaltung

            3.   Von der Verantwortungsabgabe an die BürgerInnen zur partnerschaftlichen Verantwortungsteilung

            4.   Ein eigenständiges Leitbild der Verwaltung gegenüber der Politik

            5.   Wirtschaft als verantwortlicher Teil des Governance-Systems

V.   Governance und Recht in Österreich

      A.   Einleitung

      B.   Handeln im Mehrebenensystem

      C.   Der Faktor „Demokratie“

      D.   Fragestellungen und Reflexionen

            1.   Die demokratische Legitimation der Verwaltung

            2.   Informalisierung von Entscheidungsprozessen: Gefahr für das öffentliche Interesse?

            3.   Das subjektive öffentliche Recht – der Parteibegriff

            4.   Herausforderungen an das Ebenendenken im nationalstaatlichen Kontext

VI.  Ausblick