Theo Öhlinger

Verfassung und Demokratie in Österreich zu Beginn des 21. Jahrhunderts

In: Brünner/ Mantl/ Noll/ Pleschberger (Hg.): Kultur der Demokratie, Festschrift für Manfried Welan zum 65. Geburtstag, Wien- Köln- Graz: Böhlau Verlag, 2002, S. 217- 235

Anspielend auf das Standardwerk von Pelinka/ Welan „Demokratie und Verfassung in Österreich“ (1971) stellt der Autor den Stand der österreichischen Verfassung am Beginn des 21. Jahrhunderts dar. Wichtiger als klassische rechtsdogmatische Fragestellungen sind ihm dabei der Stellenwert bzw. die Funktion der Verfassung als Element des politischen Prozesses. Ausführlich behandelt er erst die Funktionen der Verfassung, das Problem der Verfassungszersplitterung („Vermassung statt Verfassung“) und das vorherrschende (formelle) Verfassungsverständnis, sowie die bestandsfesten Elemente des Verfassungskerns, die Grundprinzipien. Er schildert die Auswirkungen der Europäischen Integration („Doppelverfassung“) sowie die Verfassungsentwicklung nach dem Ende der großen Koalition. Seiner Meinung nach ist die Verfassung von ihren eigentlichen Funktionen und Aufgabenbereich weit entfernt und die Verfassungsgesetzgebung durch die Verfassungsjudikatur eingeengt, eine tiefgreifende Verfassungsreform scheint ihm notwendig.  Die Zukunft der Verfassung sieht der Verfasser untrennbar verknüpft mit den Entwicklungen in der europäischen Union, wodurch sich vor allem das formelle Verfassungsverständnis in Österreich ändern muss.

Gliederung

1. Die Entwicklung der Bundesverfassung in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts

2. „Was sich in der Verfassung nicht geändert hat“ – Politische Kernverfassung und verfassungsrechtliche Grundordnung

3. Die neue Doppelverfassung Österreichs im Rahmen der EU

4. Die Verfassung nach dem Ende der Großen Koalition

5. Die Zukunft der Verfassung