Claus Offe (Hg.)

Demokratisierung der Demokratie

Diagnosen und Reformvorschläge

Frankfurt am Main: Campus Verlag 2003

Nicht nur Wahlkämpfe bringen es an den Tag: Der demokratische Entscheidungsprozess funktioniert nicht so, wie er in Verfassungen beschrieben wird. Werden Akteure mit demokratischem Mandat an den Rand gedrängt, während nicht-legitimierte und nichtöffentliche Gremien das politische Geschehen bestimmen? In Verfassungstexten jedenfalls ist von Fernsehduellen, Verhandlungen zwischen Regierung und Verbänden, „Bündnissen“, Kommissionen und Koalitionsausschüssen nicht die Rede, und von Brüsseler „blauen Briefen“ erst recht nicht. Andererseits bleiben auch die Leistungen, d.h. die „Problemlösungen“ demokratischer Politik hinter den Versprechungen der Politiker wie hinter den Erwartungen der Bürger oft zurück. Die Folge kann sein, dass diese sich von der „offiziellen Politik“ – oder sogar von der politischen Gesellschaft insgesamt – innerlich verabschieden. Dieser Band versammelt Beiträge prominenter Politikwissenschafter, die solche Defizite analysieren und ihre Vorschläge für eine Reform der Demokratie begründen. Die Vorschläge haben auch durchaus Bedeutung für Reformdiskussionen, wie sie im Österreich-Konvent geführt wurden.

Gliederung

Einleitung

Claus Offe: Reformbedarf und Reformoptionen der Demokratie

Teil 1: Demokratiereform: Erfahrungen, Kriterien, Aussichten

Klaus von Beyme: Demokratiereform als Reform der parlamentarischen Parteiendemokratie

Wolfgang Merkel: „Eingebettete“ und defekte Demokratien: Theorie und Empirie

Michael Th. Greven: Sind Demokratien reformierbar? Bedarf, Bedingungen und normative Orientierungen für eine Demokratiereform

Teil 2: Die Ermächtigung der Stimmbürger

Heidrun Abromeit: Nutzen und Risiken direktdemokratischer Instrumente

Manfred G. Schmidt: Lehren der Schweizer Referendumsdemokratie

Claus Leggewie/ Christoph Bieber: Demokratie 2.0. Wie tragen neue Medien zur demokratischen Erneuerung bei?

Philippe C. Schmitter: Wie könnte eine „postliberale“ Demokratie aussehen? Skizzenhafte Vermutungen und Vorschläge

Teil 3: Die Neujustierung der Beziehung zwischen Institutionen

Arthur Benz: Demokratiereform durch Föderalisierung?

Dieter Grimm: Lässt sich die Verhandlungsdemokratie konstitutionalisieren?

Gerd Grözinger: Die „Vereinigten Parlament von Europa“ und weitere Überlegungen zur subsidiären Demokratie

Michael Zürn: Global Governance in der Legitimationskrise?

Teil 4: Wider die Deformation demokratischen Machtgebrauchs

Ulrich K. Preuß: Die Bedeutung kognitiver und moralischer Lernfähigkeit für die Demokratie