Wolfgang Aistleitner

Richter – Gerichtsbarkeit: Individuelle Unabhängigkeit – Institutionelle Autonomie

In: Zeitschrift der Unabhängigen Verwaltungssenate 2005, S. 48- 57

Dieser Artikel ist die (gekürzte) schriftliche Wiedergabe eines Vortrags, welcher beim Mai-Forum 2005 der Vereinigung der Mitglieder der Unabhängigen Verwaltungssenate gehalten wurde.

Es geht einerseits um die individuelle Unabhängigkeit der Richter, die durch viele Aspekte gefährdet wird (Medien, politische Aktivität, bisherige Judikatur auf Rechtsebene etc.). Andererseits geht es um die Gerichtsbarkeit als Institution, deren Autonomie mit der individuellen Unabhängigkeit in Zusammenhang steht (z.B. Auswahl der einzelnen Richter, Einfluss auf die berufliche Laufbahn des einzelnen, Kapazitäten) bzw. ein adäquates Umwelt für diese bieten soll.

Der Autor stellt die ausformulierten Positionen der Richtervereinigung zu „einer Stärkung der Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit“ (z. B. Forderung nach finanzieller Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit), die diese an den Österreich-Konvent herangetragen hat, und die Ergebnisse der Diskussion im Fiedler-Entwurf.

Gliederung

A. Unabhängigkeit des Richters

1. Gesetzliche Regelung

2. Formelle – Informelle Abhängigkeiten

B. Institutionelle Autonomie

1. Zusammenhang zwischen individueller Unabhängigkeit und institutioneller Autonomie

2. Ausgestaltung institutioneller Autonomie, Vorschlag der Richtervereinigung, Diskussionsstand

C. Die Realität der Hoffnung