Andreas Schieder

Kommunale Dienstleistungen: Zwischen Subsidiarität und Liberalisierung

In: Arbeiterkammer Wien (Hg.): Zur Zukunft öffentlicher Dienstleistungen, Wien: 2005, S. 64- 70

Der Autor widmet sich im Rahmen der Publikation der Arbeiterkammer Wien dem Beitrag, den Städte, Gemeinden und Regionen im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge leisten (z. B. Trinkwasserversorgung, öffentlicher Personennahverkehr). Ihre Aufgabe ist vor allem die flächendeckende, sichere und qualitative Versorgung mit Dienstleistungen sowie die Zugänglichkeit für die ganze Bevölkerung. Auch europäischer Ebene spiele kommunale Dienstleistungen eine große Rolle, stehen aber auch immer wieder in Konflikt zur Errichtung eines gemeinsamen Binnenmarktes.

Der Verfasser stellt dazu die aktuelle Diskussion der Europäischen Kommission über die Liberalisierung der Versorgungseinheiten dar.

Gliederung

1. Gemeinwohlverpflichtung – die zentralen Argumente

2. Wahlfreiheit der Kommunen und Regionen

3. Öffentliche Daseinsvorsorge in der EU: Eine lange Diskussion

4. Rechtssicherheit

5. Primärrecht – Eu-Verfassung

6. Sekundärrecht – Rahmenrichtlinie

7. Lobbying- Initiativen

8. Die Positionierung des Europäischen Parlamentes

9. Widersprüchliche Signale der Europäischen Kommission

10. Zukünftige Initiativen der Europäischen Kommission

11. Lobbying auch in Zukunft

12. Benchmarking – Öffentliche Darstellung der positiven Leistungen