Pernthaler, Peter/ Weber, Karl/ Wimmer, Norbert

Umweltpolitik durch Recht – Möglichkeiten und Grenzen

Rechtliche Strategien zur Umsetzung des Umweltmanifests

Wien: Manz 1992

Der vorliegende Beitrag beruht auf einem Auftrag des damaligen BM für Umwelt, Jugend und Familie. Ziel war, die Grundlagen einer machbaren Umweltpolitik zu erarbeiten, welche durch breite Akzeptanz legitimiert würde. Dabei hielten sich die Autoren an die Systematik des Umweltmanifests des „Forums österreichischer Wissenschafter für Umweltschutz“ von 1986.

Der dem Umweltmanifest und diesem Beitrag zugrundeliegende Gedanke ist, dass die Forderungen der Umweltpolitik alle Politiken des Staates betreffen und dass aber erst die rechtspolitischen Rahmenbedingungen sowie konkrete Gesetzesänderungen bzw. Neuformulierungen nötig sein werden. Dazu enthält der Beitrag auch konkreten Vorschläge der Verfasser.

Gliederung

I. Abschnitt: Reform der Bundesverfassung im Sinne des ökologischen Prinzi9ps

II. Abschnitt: Prinzipien umweltpolitischen Handelns

III. Abschnitt: Sozialverträglichkeit. Rechtliche Wege zu einer „Bottom-Up“ Politik

IV. Abschnitt: Einbettung der Ökonomie in den ökologischen Rahmen: Das Wirtschaftsrecht als Instrument der Ökologie

V. Abschnitt: Weichenstellungen in der Energiepolitik

VI. Abschnitt: Waldrettung

VII. Abschnitt: Menschengerechter Verkehr. Möglichkeiten einer umwelt- und sozialverträglichen Verkehrsrechts

VIII. Abschnitt: Rechtliche Strategien für en ökologisches Konzept der Landwirtschaft