Brigitte Gutknecht

Das Prinzip Umweltschutz im österreichischen Verfassungsrecht

In: Machacek/ Pahr/ Stadler (Hg.) für die Österreichische Juristenkommission, 40 Jahre EMRK, Grund- und Menschenrechte in Österreich Bd. II, Kehl am Rhein – Straßburg – Arlington: Engel 1992, S. 113- 147

Der vorliegende Beitrag ist gekennzeichnet durch eine detaillierte Darstellung des verfassungsrechtlichen Prinzips Umweltschutz, dem als bloße Staatszielbestimmung keine Grundrechtsqualität zukommt, das aber, wie die Verfasserin aufzeigt, trotzdem Bedeutung im Rahmen der Grundrechte hat (Begriff der „umweltschutzrechtlichen Teilgewährleistungen in Grundrechten“).

In der Judikatur des VfGH hat das Prinzip Umweltschutz als Maßstab für die Verfassungskonformität der Gesetze, insbesondere aber als Ermessensrichtlinie und als Auslegungskriterium.

Gliederung

Rechtquellen

Literaturübersicht

I. Staatsziel Umweltschutz

1. Historische Entwicklung und einfachgesetzliche Durchführung
2. Zur rechtlichen Bedeutung
3. Judikatur des VfGH zum BVG-Umweltschutz

II. Grundrechte und Umweltschutz

1. Grundrechte als Schranken der Umweltpolitik
2. Grundrechtliche Gewährleistung von Umweltschutz