Martin Nettesheim

Die Kompetenzordnung im Vertrag über eine Verfassung für Europa

In: Ehlermann u.a. (Hg.), Europarecht 4/2004, Baden- Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, S. 511- 546

Dieser Beitrag befasst sich mit der Kompetenzordnung, wie sie im – noch nicht in Kraft getretenen – Vertrag über eine Verfassung für Europa festgesetzt ist. Dabei geht der Autor vor allem der Frage nach, welche Bedeutung die Kompetenzverteilung für die Eigenarten des Systems EU, für die Aufgabenstellung und Finalität hat. Er widmet sich auch inhaltlich den Kompetenzbestimmungen und behandelt schließlich die Bestimmtheit, Verständlichkeit und Abgrenzungsschärfe der geplanten Kompetenzordnung. Weitere dargestellte Fragen sind die Normativität der Kompetenzbestimmungen, der Grad der Materialisierung, die Überprüfung und Kontrolle der Kompetenzausübung sowie letztendlich die Beurteilung der staatstheoretischen Qualität der EU.