Schnizer, Johannes

Schulreform und Verfassung.

Zur Interpretation der neuen Bestimmungen des Art 14 B-VG.

In: Journal für Rechtspolitik 2005, S. 197-206.

Mit der B-VG-Novelle BGBl I 2005/31 ist das verfassungsrechtliche Erfordernis der sogenannten „Zweidrittelmehrheit für Schulgesetze“ entfallen. Der Beitrag stellt die Ausgangslage und die Entstehungsgeschichte der neuen Bestimmungen dar, die auf Diskussionen im Österreich-Konvent beruhen. Er geht auch auf die Änderung der maßgeblichen politsichen Rahmenbedingungen ein und steckt den damit gegebenen neuen verfassungsrechtlichen Rahmen für künftige Schulreformen ab.