Katschthaler, Hans

Der Föderalismusstreit zwischen Bund und Ländern.

Portio statt Pars

Salzburg: IT-Verlag 1998

Der Autor war von 1989 bis 1996 Landeshauptmann von Salzburg. In diesem Buch formuliert er aus persönlicher Sicht ein Plädoyer für den Föderalismus in Österreich. Nach einer politischen-philosophischen Grundlegung, in der die Bedeutung von Föderalismus und Subsidiarität würdigt, geht er im Überblick auf die Auseinandersetzungen über den Bundesstaat seit 1918 ein. Ausführlich behandelt er im Anschluss die Reformdiskussionen seit den 1980er-Jahren. Dabei geht er gerade vor dem Hintergrund seiner persönlichen Erfahrungen auf die Grundsatzpositionen und die Motivation der politisch Handelnden ein. Er stellt fest, dass weniger die politische Programmatik als vielmehr die jeweils konkrete Machtausübung das Denken über den Föderalismus leitet: „Wer immer auf Bundesebene regiert, tendiert in der Tat stärkeer zum Zentralismus, auch wenn der Föderalismus immer wieder beschworen und seine bürgernahe Wirkung gepriesen wird. Landespolitiker wollen mehr Föderalismus, auch dann, wenn das sie verpflichtende Parteiprogramm in eine andere Richtung weist.“

Im Anhang sind zahlreiche Dokumente der Reformdiskussion seit 1980 abgedruckt.