Gamper, Anna

Östereich – Das Paradoxon des zentralistischen Bundesstaates

In: Europäisches Zentrum für Föderalismus-Forschung Tübingen (Hg.): Jahrbuch des Föderalismus 2003. Föderalismus, Subsidiarität und Regionen in Europa. Baden-Baden: Nomos 2000, S. 251-265.

Dieser Beitrag vermittelt einen knappen, aber konzisen Überblick über die wesentlichen Strukturelemente des österreichischen Föderalismus:

1. Grundlagen des Föderalismus in Österreich

1.1 Die historische Entwicklung des österreichischen Föderalismus

1.2 Der Föderalismus als geographisches, soziales und identitätsstiftendes Kriterium

2. Die bundesverfassungsrechtliche Stellung der Länder

2.1 Der Rechtsstatus der Länder

2.2 Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern

a) Allgemeines

b) Die Organisation der Institutionen der Länder

c) Regionale Wirtschaftspolitik

d) Raumordnung

e) Landwirtschaft

f) Polizei und innere Sicherheit

g) Verkehrswesen

h) Umweltschutz

i) Wasserwirtschaft

j) Sozialfürsorge

k) Gesundheitswesen

l) Kultur

m) Sport und Freizeit

n) Bildungswesen

2.3 Die Finanzausstattung der Länder

2.4 Das Verhältnis zwischen Ländern und Gemeinden

2.5 Kooperative Elemente in der Staatsorganisation

a) Überblick

b) Die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung des Bundes

c) Konfliktschlichtung zwischen Bund und Ländern

d) Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern

3. Die Integration der Länder in die Europäische Union

3.1 Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf die Länder

3.2 Die Länder als europapolitische Akteure

4. Die Bundesstaatsreform – Geschichte und Ausblick