Schernthanner, Gert

Die „Tante Jolesch“ und der Österreich-Konvent.

8 (selbst)kritische Thesen zum Verfassungskonvent aus richterlicher Sicht

In: Österreichische Richterzeitung 2005, S. 154-168.

Der Autor war als Richter von September 2003 bis Jänner 2005 dem Österreich-Konvent dienstzugeteilt. In diesem Beitrag bringt er seine – kritischen – Gedanken über den Österreich-Konvent zum Ausdruck. Als Richter befasst er sich dabei zunächst mit dem Verhältnis von Gerichtsbarkeit und den anderen Staatsgewalten in Österreich. Gerade im Österreich-Konvent ist dem Autor bewusst geworden, welche Eindrücke von- und Vorurteile übereinander verbreitet sind, und wie sehr aus einer Position persönlicher Betroffenheit heraus argumentiert wird. Auf dieser Grundlage stellt er zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Diskussion und zur Umsetzung von Reformen in der Gerichtsbarkeit an. Anschließend erläutert er Vorschläge im Österreich-Konvent zur Stärkung der Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit, z. B. die Einführung eines „Rats der Gerichtsbarkeit“ oder eines „Unabhängigen Justizrats“. Ebenso geht er auf Fragen der Einrichtung einer dreistufigen Gerichtsbarkeit, der Anfechtbarkeit von Gerichtsentscheidungen vor dem Verfassungsgerichtshof, das Problem der Staatshaftung und das Verhältnis der drei Höchstgerichte zueinander ein.