Bußjäger, Peter/Hrbek, Rudolf (Hg.)

Projekte der Föderalismusreform – Österreich-Konvent und Föderalismuskommission im Vergleich

Schriftenreihe des Instituts für Föderalismus Band 96, Wien: Braumüller: 2005

 

In Österreich und in Deutschland wurde 2003/2004 jeweils die Reform der föderalen Ordnung diskutiert. In beiden Staaten wurden jeweils besondere Einrichtungen mit dem Auftrag eingesetzt, bis Ende 2004 Vorschläge für Verfassungsänderungen zu beraten und vorzulegen. Im Rahmen einer gemeinsam vom Institut für Föderalismus, Innsbruck und dem Europäischen Zentrum für Föderalismus-Forschung, Tübingen am 26. und 27. November in Schloss Hofen bei Bregenz veranstalteten Tagung wurden Österreich-Konvent und Föderalismuskommission ausführlich erläutert und diskutiert. In diesem Band werden die Beiträge wiedergegeben:

 

Der Österreich-Konvent:

 

Peter Bußjäger

Legislative Bundesstaatsreform? – Reformoptionen für die föderative Aufgabenverteilung zwischen Bundes- und Landesgesetzgeber

 

Jürgen Weiss

Der Bundesrat im Österreich-Konvent

 

Anna Gamper

Der Österreich-Konvent: Reform der Finanzverfassung

 

Föderalismus-Kommission:

 

Thomas Fischer

Die Kompetenzdebatte in der deutschen Föderalismuskommission

 

Martin Brandt

Die Föderalismus-Kommission in Deutschland – Bundesrat

 

Wolfgang Renzsch

Finanzföderalismus in der deutschen Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung

 

Die Mitwirkung der Länder in Europaangelegenheiten:

 

Karl Edtstadler

Die Mitwirkung der Länder in Europaangelegenheiten – Österreich

 

Matthias Chardon

Die Mitwirkung der Länder in Europaangelegenheiten - Deutschland