Poier, Klaus

Keine neue Verfassung im Jubeljahr. Licht und Schatten rund um den Österreich-Konvent.

In: Sperl, Gerfried/Steiner, Michael (Hg.): O Jubel, O Freud!, Was für Zeiten: Bd. 4, Wien-Graz: Edition Gutenberg 2005, S. 71-79

Im Kontext eines Sammelbandes, dessen Beiträge sich kritisch mit den Themen des österreichischen Jubiläumsjahres 2005 auseinandersetzen, geht der Autor auf die Arbeit des Österreich-Konvents ein. Ursprünglich war ja vorgesehen gewesen, 2005 eine neue Verfasssung verabschieden und in einer Volksabstimmung annehmen zu wollen.

Der Autor erinnert an die allgemeine Zustimmung zu diesem großen Vorhaben, und sieht gerade in der Bereitschaft der Opposition zur Mitarbeit ein konstruktives Signal für die österreichische Politik. Allerdings weist er auch darauf hin, dass sich viele Beteiligte sehr lange Optionen offen gehalben haben, und dass mit Fortschreiten des Konvents die Lösung großer Fragenkomplexe immer unwahrscheinlicher wurde. Er möchte aber nicht in den Chor jener einstimmen, die den Konvent für gescheitert ansehen. Angesichts vieler Lösungsvorschläge kann der Konvent nicht gescheitert sein. Freilich meint auch der Autor, dass es noch länger dauern wird, bis Österreich eine neue Verfassung hat.