Adamovich, Ludwig

Verfassungsreform. Ein gewaltiges Vorhaben

Schriftenreihe Niederösterreichische Juristische Gesellschaft Heft 93

Wien: LexisNexis 2005

 

Das vorliegende Heft beinhaltet einen Vortrag, den der Autor am 17. November 2004 vor der Niederösterreichischen Juristischen Gesellschaft in St. Pölten gehalten hat. Einleitend werden einige Gründe, die für eine Reform des österreichischen Verfassungsrechts sprechen aufgezählt, und die Organisation des Konvents erläutert. Danach geht der Autor auf verschiedene Versuche einer Reform ein, die in den letzten 40 Jahren regelmäßig gescheitert sind. Anschließend stellt er die zentralen verfassungsrechtlichen und verfassungspolitischen Fragen dar, die sich für die einzelnen Ausschüsse des Österreich-Konvents stellen. Schlussendlich geht er auf die Optionen des Konvents und der weiteren Verfassungsreform anhand der Argumente einzelner Konventsmitglieder ein.