Meyer, Marlies

Konventsbilanz

In: Khol, Andreas ua. (Hg.): Österreichisches Jahrbuch für Politik 2004, Wien: Verlag für Geschichte und Politik 2005, S. 181-201.

„Der Österreich-Konvent war für alle Beteiligten eine besondere Herausforderung. 19 Monate intensive Befassung mit Verfassungsfragen und dies unter dem Zeichen des Konsensprinzips hatte gerade für die Grünen hohe Attraktivität. Es war möglich, die effizienzorientierten Aufgabenstellungen des Gründungsdokuments um Fragen der Demokratie und der Grundrechte zu bereichern. Das Präsidium des Konvents konnte jedoch nur bei vereinzelten Themen Konsens erzielen und sich auf entsprechende Textvorschläge einigen. Der Beitrag versucht, den Verhandlungsstand aus dem Blickwinkel grüner und persönlicher Schwerpunktsetzungen darzustellen und zu bewerten. Besonders schmerzhaft ist, dass in der Frage der Kompetenzverteilung die Gräben nach dem Konvent tiefer sind, als sie zu Beginn des Konvents erschienen.“ (ebd. S. 181) – Marlies Meyer war Referentin des Grünen Klubs für den Österreich-Konvent.