Faber, Ronald

Das war der Konvent

In: Khol, Andreas ua. (Hg.): Österreichisches Jahrbuch für Politik 2004, Wien: Verlag für Geschichte und Politik 2005, S. 151-168.

„Zum Schluss wird abgerechnet, und alle rechnen anders. Man habe zu 80 Prozent Konsens im Konvent; Konsens sei beim besten Willen nur zu 15 Prozent gegeben; zum Fiedler-Entwurf bestehe 75 Prozent Zustimmung; der Fiedler-Entwurf enthalte zu 85 Prozent nichts Neues. Was sich anhört, als ob es um verschiedene Veranstaltungen ginge, ist nichts weiter als das übliche Ritual der Bewertung politischer Großprojekte. Mal soll Erfolg signalisiert und eine Erwartungshaltung stimuliert werden, mal das Abgelaufene relativiert und Handlungsdruck von den politischen Akteuren genommen werden. Zwei Gemeinsamkeiten lassen sich jedoch aus der scheinbar bipolaren Beurteilung der Konventsergebnisse herauslesen: Der Konvent, und damit die Verfassungsfrage war ein Politikum. Und: Der Konvent konnte sich nicht auf eine neue Verfassung einigen, was viele als seine zentrale Aufgabe gesehen haben.“ (ebd. S. 151) – Ronald Faber war Referent im SPÖ-Parlamentsklub für den Österreich-Konvent.