Weber, Karl

Zwei- oder dreigliedriger Bundesstaat?

Bemerkungen zur Stellung der Gemeinden in einer möglichen künftigen Bundesverfassung

In: Weber, Karl/Wimmer, Norbert (Hg.): Vom Verfassungsstaat am Scheideweg. Festschrift für Peter Pernthaler, Wien-New York: Springer 2005, S. 413-428.

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Aufwertung der Gemeinden und Regionen im Prozess der Föderalisierung Europas fragt dieser Beitrag nach Abschluss des Österreich-Konvents, wie die Positionierung der Gebietskörperschaften in einer neuen Verfassung aussehen könnte:

I. Vorbemerkung

II. Bund, Länder und Gemeinden in der „klassischen“ Bundesstaatstheorie

III. Die Dezentralisationstheorie: Souveräner Bund und nachgeordnete Selbstverwaltung

IV. Die Drei-Kreise-Theorie: Die doppelte Identität des Bundes als Träger der Gesamtverfassung und der Bundesverfassung

V. Die Realien des österreichischen Bundesstaates im Lichte der europäischen Integration

VI. Gemeindeverfassungsreform als Föderalismusreform

1. Der föderalistische Gehalt des Gemeindeverfassungsrechts

2. Reformansätze für die Aufwertung der Gemeinden als echte bundesstaatliche Partner

A. Mitwirkung der Gemeinden an der Bundes- und Landesgesetzgebung?

B. Bestandschutz der einzelnen Gemeinde?

C. Einbeziehung der Gemeinden in das Vertragswerk des Art 15a B-VG?

D. Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit

E. Neuordnung der Finanzverfassung

F. Länder und Gemeinden sind vorrangig die Träger der Aufgaben der

Daseinsvorsorge