Lachmayer, Konrad

Effizienz als Verfassungsprinzip – eine Maxime für staatliches Handeln in Österreich?

In: Bungenberg, Marc ua. (Hg.): Recht und Ökonomik, 44. Assistententagung des öffentlichen Rechts Jena 2004, München: C. H. Beck 2004, S. 135-160.

Der Autor fragt, inwieweit sich ein Effizienzprinzip in der österreichischen Bundesverfassung findet. Vor dem Hintergrund der Wechselbeziehungen zwischen Recht und Ökonomik geht er zunächst auf die Position der österreichischen Rechtswissenschaft ein, um dann verfassungsgesetzliche Quellen des Effizienzgedankens genau zu untersuchen. Rechnungshofkontrolle, Haushaltsrecht, Rechtssprechung und Lehre zum Gleichheitssatz und zur Verhältnismäßigkeit werden vorgestellt. Vor diesem Hintergrund erörtert Lachmayer das unterschiedliche Effizienzverständnis von Juristen und Ökonomen und geht auf die Anwendung des Effizienzprinzips durch den Verfassungsgerichtshof ein.