Holzinger, Gerhart

Bleibt Österreich ein Staat und braucht es auch in Zukunft
eine Verfassung?

In: Breisach, Emil/Rauchenberger, Manfred (Hg.): Wohin steuert Österreich? Kritische Analysen und unorthodoxe Konzepte, Wien: Czernin 2004, S. 64-71.

Der Autor ist überzeugt, dass Österreich auch in Zukunft als selbständiger Staat in der EU weiter bestehen wird. Allerdings fragt er, wie dieser Staat Österreich beschaffen sein soll, damit er den Anforderungen unserer Zeit und der Zukunft entsprechen kann. Er teilt die Ansicht, dass sich die österreichische Verfassung bewährt hat, weist aber darauf hin, dass dieser Befund nur im Grundsätzlichen gilt. Als wichtigste Reformvorhaben nennt er die Bereinigung der Bundesverfassung und die Förderung eines neuen Verfassungsbewusstseins. In inhaltlicher Hinsicht plädiert er auch für eine umfassende Reform der Kompetenzverteilung und die Schaffung eines einheitlichen Grundrechtskatalogs. Der Österreich-Konvent ist seiner Ansicht nach durchaus geeignet, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten.