Funk, Bernd-Christian

Reform der Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat

Zur Funktionslogik beweglich gekoppelter Systems

In: Weber, Karl/Wimmer, Norbert (Hg.): Vom Verfassungsstaat am Scheideweg. Festschrift für Peter Pernthaler, Wien-New York: Springer 2005, S. 127-142.

Ausgehend von der Feststellung der Hauptprobleme der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern versucht der Autor die Reformdiskussionen im Österreich-Konvent theoretisch zu erfassen. Er setzt sich mit dem Verständnis und der Struktur der Kompetenzregeln und den Möglichkeiten, diese neu zu fassen, ausführlich auseinander und geht auf die mit den jeweiligen Vorschlägen verbundenen Probleme ein:

I. Kompetenzverteilung in der Krise – Symptome, Ursachen und die Suche nach Auswegen

II. Über allgemeine Bedingungen gesellschaftlicher Kommunikation

III. Exkurs: Analogie zur Quantenmechanik

IV. Das zweifache Informationsdilemma – Kompetenzregeln als Regeln und Metaregeln

V. Neuordnung der Gesetzgebungszuständigkeiten im Bundesstaat

1. Texte (Sprache und Sinn)

2. Strukturen (Zuweisungsmuster)

A. Freistellungen

B. Kompetenz-Kompetenzen

C. Ausschließliche Zuweisungen

D. Konkurrierende Zuweisungen

3. Tatbestände (Identifikationsmuster)

4. Leistungserwartungen

VI. Modelle und Perspektiven