Öhlinger, Theo

Verfassungskern und verfassungsrechtliche Grundordnung

Gedanken zu Peter Pernthalers Verfassungstheorie.

In: Weber, Karl/Wimmer, Norbert (Hg.): Vom Verfassungsstaat am Scheideweg. Festschrift für Peter Pernthaler, Wien-New York: Springer 2005, S. 273-293.

Das in Österreich verbreitete Verfassungsverständnis zeichnet sich nicht zuletzt durch seinen instrumentellen Charakter aus. Öhlinger kritisiert, das in einem solchen Verfassungsverständnis vieles verloren geht, was „einst Menschen mit dem Ruf nach einer Verfassung auf die Barrikaden trieb“. Für Öhlinger ist der Grundgedanke einer Verfassung die Autonomie des Menschen. Diesen Gedanken führt er am Beispiel der neueren Diskussionen über verfassungsrechtliche Grundordnung und Verfassungskern in Österreich aus. Dabei setzt er sich auch mit der im Österreich-Konvent angedachten Verankerung des „liberalen Baugesetzes“ und den Grundlagen der Verfassungsreform auseinander.