Rill, Heinz Peter

Die Republik und ihre Absicherung in der österreichischen Bundesverfassung

In: Weber, Karl/Wimmer, Norbert (Hg.): Vom Verfassungsstaat am Scheideweg. Festschrift für Peter Pernthaler, Wien-New York: Springer 2005, S. 345-367.

Dieser Beitrag zeichnet die Entstehung und Entwicklung der republikanischen Staatsform Österreichs nach und geht auf ihre Verankerung in der geltenden Bundesverfassung ein. Insbesondere setzt sich der Autor mit Fragen des Habsburgergesetzes und des Adelsaufhebungsgesetzes – die auch im Österreich-Konvent zur Diskussion standen – auseinander:

I. Die Errichtung der Republik (1918-1920)

II. Die republikanische Staatsform und das Schicksal ihrer Absicherungen unter der Verfassung 1934 und in der NS-Zeit

1. Verfassung 1934

2. Die Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft

III. Die Wiederherstellung der Republik Österreich und die weitere Entwicklung

IV. Die republikanische Staatsform und die sogenannte verfassungsrechtliche Grundordnung

V. Die rechtliche Relevanz der Absicherungen der Republik in der Bundesverfassung von heute

1. Der Ausschluss von der Wählbarkeit zum Bundespräsidenten nach Art. 60 Abs. 3

Satz 2 B-VG

2. Die §§ 1, 3 und 4 HabsbG

3. Die Landesverweisung gemäß § 2 HabsbG

4. Die Vermögensentziehung (§§ 5 bis 7 HabsbG)

5. Adelsaufhebungsgesetz

VI. Schlusspunkt