Hammer, Stefan

Direkte Demokratie im österreichischen Verfassungsrecht: Repräsentative Demokratie und Föderalismus als Struktur-bedingungen der Demokratiereform.

In: Marko, Joseph/Stolz, Armin (Hg.): Demokratie und Wirtschaft. Wien-Köln-Graz: Böhlau 1987, S. 89-121.

In diesem Beitrag wird eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit Verfassungstheorie und rechtlichen Instrumenten direktdemokratischer Mitgestaltung in Österreich unternommen. Insbesondere werden die Entwicklungen in den Bundesländern und Gemeinden sowie in Hinblick auf Partizipation in Verwaltungsentscheidungen dargestellt und gewürdigt:

I. Vorbemerkungen zum Thema

II. Repräsentative Demokratie in der Bundesverfassung – strukturelle Reformschranke oder regulatives Prinzip?

III. Legitimitätsdefizite parlamentarischer Repräsentation im Parteien- und Planungsstaat

1. Inhaltliche Tragweite öffentlicher Umweltgestaltung

2. Verfahrensweise der planenden Verwaltung

a) Entscheidungsstruktur der Planung

b) Planung durch Privatwirtschaftsverwaltung

3. Parteien- und Verbändestaat

IV. Instrumente direkter Demokratie auf Landes- und Gemeindeebene und ihre verfassungsrechtliche Problematik

V. Die funktionalen Kriterien des repräsentativ-demokratischen Prinzips und ihre Realisierung in der direkten Demokratie