Jahnel, Dietmar

Überlegungen für eine Neuordnung des Rechts der Untersuchungsausschüsse im Land Salzburg

In: Aichlreiter, Josef (Hg.): Recht (v)ermessen. Festschrift für Herbert Hofer-Zeni. Wien: Verlag Österreich 1998, S. 107-121.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung

II. Geltende Rechtslage

1. Bundesrecht

2. Salzburger Landesrecht

III. Einzelne Problemfelder der bestehenden Regelungen

1. Verweistechnik

2. Gegenstandsbereich von Untersuchungsausschüssen

3. Zusammensetzung der Untersuchungsausschüsse

4. Einsetzung von Untersuchungsausschüssen

5. Ermittlungsverfahren

6. Öffentlichkeit

7. Aussagepflichten und Geheimnisschutz

8. Informationsbeschaffung, Amtshilfe

IV. Zusammenfassung