Nödl, Andreas

Parlamentarische Kontrolle

Das Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrecht. Eine rechtsdogmatische Darstellung mit historischem Abriss und empirischer Analyse. Wien-Köln-Graz: Böhlau 1995

Inhaltsübersicht

Parlamentarische Kontrolle als Spezifikum der Gewaltenteilung – eine allgemeine Orientierung

A. Die Staatliche Kontrolle

B. Die Parlamentarische Kontrolle

C. Der klassische und der neue Dualismus im Gefüge der Gewaltenteilung

D. Eine vorläufige Begriffsbestimmung des Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrechts

Historischer Überblick zur Entwicklung des Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrechts

A. Die Anfänge ausserhalb Österreichs

B. Vom Frühkonstitutionalismus bis 1918

C. Von 1918 bis zur Gegenwart

Die geltende Rechtslage des Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrechts

A. Die verfassungsgesetzliche Grundlage

B. Die einfachgesetzliche Ausführung

1. Das Interpellationsrecht

a) Die schriftliche Anfrage an die Bundesregierung oder eines ihrer Mitglieder

b) Die dringliche Behandlung einer schriftlichen Anfrage

c) Die mündliche Anfrage

2. Das Resolutionsrecht

a) Selbständige Entschließungsanträge von Abgeordneten

b) Selbständige Entschließungsanträge von Ausschüssen

c) Unselbständige Entschließungsanträge

3. Das Untersuchungsrecht

a) Einsetzung von Untersuchungsausschüssen

b) Organisation und Verfahren in Untersuchungsausschüssen

c) Beweiserhebung durch Untersuchungsausschüsse

d) Berichterstattung der Untersuchungsausschüsse

e) Beendigung von Untersuchungsausschüssen

Ausgewählte Problemkreise in Zusammenhang mit dem Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrecht

A. Die Reichweite parlamentarischer Kontrolle

1. Die Vollziehung

2. Die Privatwirtschaftsverwaltung und die ausgegliederten Unternehmungen

3. Die Gerichtsbarkeit

4. Die Gesetzgebung

5. Der nichtstaatlich-öffentliche Bereich und die Privatsphäre

6. Der zeitliche Aspekt

B. Trägerschaft und Adressatenkreis parlamentarischer Kontrolle

C. Das Interpellations- und Untersuchungsrecht im Verhältnis zur Amtsverschwiegenheit

D. Parlamentarische Kontrolle und Datenschutz

E. Die Unmittelbare Beweisaufnahme durch Untersuchungsausschüsse

1. Der Zeugenbeweis vor dem Untersuchungsausschuss

2. Der Sachverständigenbeweis vor dem Untersuchungsausschuss

Empirische Analyse des Interpellations-, Resolutions- und Untersuchungsrechts

Die zahlenmäßige Erfassung der parlamentarischen Praxis

1. Das Interpellationsrecht

2. Das Resolutionsrecht

3. Das Untersuchungsrecht

Schlussbemerkung